Presse
„Das Verbot kann immer nur die Ultima Ratio sein“
Nach den Krawallen in Frankfurt werden hohe Strafen für die Randalierer und ein Verbot der nächsten Demonstration gefordert. Warum beides unwahrscheinlich ist, erklärt Strafrechtler Matthias Jahn. (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
weitere Infos ›Thomas Biebricher über die Krise der Konservativen & Neoliberalismus – Jung & Naiv: Folge 861
Thomas Biebricher zu Gast im Studio bei Tilo Jung. Ein Gespräch über Thomas‘ Lebensweg und akademische Karriere, Habermas und Foucault, den Weg der konservativen Parteien in Großbritannien, Frankreich, Italien und den USA, konservative Ideologie, Parteien und Politik der deutschen Geschichte, Antikommunismus, Abgrenzung zur AfD, Erhalt der liberalen Demokratie, die politische „Mitte“, Interessenvertretung des Kapitals und Verteidigung der Eigentumsordnung. (Jung & Naiv)
weitere Infos ›Krawalle in Frankfurt: „Das wird keine drakonischen Strafen nach sich ziehen“
Nach den Krawallen in Frankfurt fordert die Politik schnelle Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt unter anderem wegen Landfriedensbruchs – dafür drohen bis zu zehn Jahre Haft. Strafrechtsprofessor Matthias Jahn erklärt, warum der Nachweis dafür schwierig ist. (hessenschau)
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Machtübergabe? Römerberggespräche über die Zukunft der liberalen Demokratie
Stirbt die Demokratie? Wie geht es dem Liberalismus? Die 60. Römerberggespräche im Chagallsaal des Schauspiel Frankfurt widmeten sich am 24. Oktober den gegenwärtigen Abgesängen auf und den Herausforderungen an liberale Demokratien.
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Erinnerung als Auftrag: Ehemaliger Staatsanwalt Gerhard Wiese berichtet über den Frankfurter Auschwitz-Prozess
Wie konnte es in der Bundesrepublik der 1960er-Jahre gelingen, die Verbrechen von Auschwitz vor Gericht zu verhandeln? Dr. h. c. Gerhard Wiese, der als junger Staatsanwalt zum Anklägerteam des Frankfurter Auschwitz-Prozesses gehörte, berichtete aus eigener Erfahrung über das Verfahren.
weitere Infos ›Römerberggespräche: Den Ausnahmezustand akzeptieren
Die Römerberggespräche in Frankfurt werfen einen Blick in die Zukunft der heftig angefochtenen liberalen Demokratie. Wie steht es um die Brandmauer und ein AfD-Verbotsverfahren? (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
weitere Infos ›Römerberggespräche: Die Demokratie stirbt durch Abwarten
Bei den 60. Römerberg-Gesprächen in Frankfurt warnen Experten: Die Demokratie stirbt nicht durch einen Knallmoment. Ein AfD-Verbotsverfahren hält kaum jemand auf dem Podium für den richtigen Weg. (Frankfurter Rundschau)
weitere Infos ›»Das Dilemma kann die CDU zerreißen«
Für die CDU geht es jetzt ums Überleben, sagt der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher. Die Partei muss ihren Kurs schleunigst korrigieren – sonst droht die Nische. (Die Zeit)
weitere Infos ›Expertin über Trumps Verhandler: „Mit diesen ‚Diplomaten‘ ist Trump genau richtig bedient“
Die Friedens- und Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff sieht bei Trumps Sonderbeauftragtem Steve Witkoff „eine völlige Ignoranz gegenüber der eigenen Rolle“. Man könne Witkoff nicht einmal vorwerfen, dass er nicht als Diplomat auftrete: „Trump hat selbst kein Interesse an den Untiefen politischer Konflikte. Ihm geht es primär darum, lukrative Deals abzuschließen und den eigenen Profit zu maximieren.“ (ntv)
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