Wehrhafte Demokratie: Chancen und Grenzen des Parteiverbots | Frankfurter Stadtgespräch
Video zum Stadtgespräch „Wehrhafte Demokratie: Chancen und Grenzen des Parteiverbots“
Mit Staatsminister Prof. Dr. Roman Poseck (Hessischer Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz) und Prof. Dr. Andrea Kießling (Professorin für Öffentliches Recht, Sozial- und Gesundheitsrecht und Migrationsrecht der Goethe-Universität und Mitglied des Forschungszentrums Normative Ordnungen). Moderation: Rebecca Caroline Schmidt (Geschäftsführerin des Forschungszentrums Normative Ordnungen)
Die Reihe der Frankfurter Stadtgespräche bringt Wissenschaft, Politik, Kultur und Zivilgesellschaft in einen offenen Dialog über zentrale gesellschaftliche Herausforderungen.
Mit der Veranstaltung „Wehrhafte Demokratie: Chancen und Grenzen des Parteiverbots“ möchten wir einen differenzierten Beitrag zur hochaktuellen Diskussion um die wehrhafte Demokratie und den Umgang mit politischen Kräften, die die Grundwerte unseres demokratischen Gemeinwesens in Frage stellen, leisten.
Im Mittelpunkt des Abends steht die Frage, ob und unter welchen verfassungsrechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Voraussetzungen ein Verbot einer demokratisch gewählten, rechtsnational ausgerichteten Partei als legitimes Mittel in Betracht gezogen werden kann oder nicht. Ausgehend von den normativen Grundlagen des Parteienverbots im Grundgesetz, möchten wir die hohen rechtlichen Hürden und demokratietheoretischen Spannungsfelder dieser Maßnahme erörtern – zwischen Pluralismus und Selbstverteidigung, zwischen Meinungsfreiheit und Schutz der freiheitlichen demokratischen Grundordnung.
Aktuelles aus dem Forschungszentrum
Vom rechtshistorischen Erkenntniswert antiker Tragödiendichtung: Überlegungen anhand Euripides’ Medeia
Pfeifer, Guido (2026): "Vom rechtshistorischen Erkenntniswert antiker Tragödiendichtung: Überlegungen anhand Euripides’ Medeia". In: Gsell, Beate; Rüfner, Thomas; Babusiaux, Ulrike (Hrsg.): Die unverzichtbare Wissenschaft – The Indispensable Science, Mohr Siebeck, S. 663-671.
weitere Infos ›"Das Andere in uns selbst" (Marcel Gauchet). Das Ideal gesellschaftlicher Autonomie und die Denkfigur der Alterität
Langner-Pitschmann, Annette (2026): „Das Andere in uns selbst“ (Marcel Gauchet). Das Ideal gesellschaftlicher Autonomie und die Denkfigur der Alterität. In: Schlette, Magnus et. al. (Hrsg.): Ordnung im Übergang Zur Funktion von Transzendenzbezügen in der Konstitution und Transformation politischer Gemeinschaft, Tübingen: Mohr Siebeck, S. 185-205.
weitere Infos ›Die neuen Warlords. Gewaltdynamiken einhegen / Friedensgutachten 2026
Die imperialistische Großmachtpolitik ändert die Vorzeichen von Krieg, Frieden und Sicherheit. Staaten agieren zunehmend wie Warlords und setzen Krieg als Mittel der Politik ein. Übergänge von Gewaltkonflikten zu Frieden werden als „Deals“ behandelt, Mittelmächte treten mit neuem Selbstbewusstsein, aber ambivalentem Kurs auf, und technologische Innovation verändert Kriege und erschwert die Regulierung. Zugleich befindet sich die internationale Kooperation in der Friedenssicherung in ihrer schwersten Krise. Das Friedensgutachten 2026 analysiert Optionen, dennoch Frieden zu fördern.
weitere Infos ›Dr. Jonas Heller mit Maria-Weber-Grant ausgezeichnet
Dr. Jonas Heller, assoziiertes Mitglied von Normative Orders, erforscht, wie sich geschichtlicher Wandel als Überwindung geschichtlicher Blockaden verstehen lässt. Hierfür wurde er nun mit einem Preis der Hans-Böckler-Stiftung ausgezeichnet.
weitere Infos ›Governing the Subject of Populism
Biebricher, Thomas: "Governing the Subject of Populism". In: European Journal of Social Theory, OnlineFirst.
weitere Infos ›Was verteidigen wir, wenn wir Demokratie verteidigen?
Die Krise der Demokratie stand im Mittelpunkt der diesjährigen Jahreskonferenz. Angesichts des weltweiten Erstarkens autoritärer und populistischer Bewegungen diskutierten internationale Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aktuelle Gefährdungen demokratischer Ordnungen und die grundlegende normative Frage: Was genau verteidigen wir eigentlich, wenn wir Demokratie verteidigen?
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