16.06.2023
Buchkapitel

Verfassungsgerichtsbarkeit in der europäischen Gesellschaft

Über den Beitrag:

‚Solange‘ ist die wohl wichtigste Formel, um das Zusammenwirken der Gerichte in der europäischen Integration auszurichten. Sie stammt vom Zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts. Er stellt 1974 in der Solange I-Entscheidung fest, dass Art. 24 Abs. 1 GG, die damals maßgebliche Grundlage für die Integration Deutschlands, nicht dazu ermächtige, „die Grundstruktur der Verfassung, auf der ihre Identität beruht, ohne Verfassungsänderung […] zu ändern“, und dass eine Änderung des Vertrages, „die die Identität der geltenden Verfassung der Bundesrepublik Deutschland durch Einbruch in die sie konstituierenden Strukturen aufheben würde“, an Art. 24 GG scheitere. Diese Doktrin erscheint zunächst als ein Instrument nationalen Widerstands. In den nächsten Jahrzehnten mutiert sie aber zu einer geradezu ikonischen Doktrin des kooperativen Verfassungspluralismus, unter Bewahrung des Identitätsvorbehalts. Das ist maßgeblich dem europaoffenen Solange II-Beschluss des Zweiten Senats von 22. Oktober 1986 zu verdanken. Berichterstatter ist Helmut Steinberger mit Zuarbeit von Rainer Hofmann. Dieser Beitrag untersucht die Rolle dieser Formel in der europäischen Gesellschaft.

Über die Festschrift:

In dieser Festschrift für Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann anlässlich seines 70. Geburtstags würdigen langjährige Kolleginnen und Kollegen sowie Schülerinnen und Schüler das vielfältige und umfassende Wirken des Jubilars in unterschiedlichen Rechtsgebieten, welches sich insgesamt durch einen besonderen Fokus auf den Schutz des Individuums durch das Recht auszeichnet. Die Beitragenden aus Wissenschaft und Praxis befassen sich mit ausgewählten Themen aus den zentralen Arbeitsfeldern von Rainer Hofmann, in denen er die Rechtsentwicklung durch seine beachtliche Forschung und einflussreiche Tätigkeit in nationalen und internationalen Gremien entscheidend geprägt hat.
Vor diesem Hintergrund werden in dieser Festschrift unter anderem folgende Rechtsbereiche behandelt: Allgemeines Völkerrecht, Menschenrechte und Minderheitenschutz, humanitäres Völkerrecht, Wirtschaftsvölkerrecht, einschließlich Investitionsschutz, Europarecht und Verfassungsrecht.

Neuigkeiten aus dem Forschungsinstitut

Veranstaltung
16.06.2025 | Frankfurt am Main

Trump and the Assault on the State

Vortrag

Vortrag von Jeffrey Kopstein Professor der Politikwissenschaft an der University of California, Irvine) über die Gefahr einer Erosion des Staates und Wege gegen den Trend zur Zerstörung.

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News
19.05.2025

Was kann eine barocke Tapisserie über koloniale Ikonographie erzählen?

Vortrag von Cécile Fromone am 21. Mai. Die Professorin am Department of the History of Art and Architecture der Harvard University sowie Direktorin der Cooper Gallery am Hutchins Center und Autorin wird über lange vergessene afrikanische Ursprünge der Ikonographie und deren koloniale Dimension referieren.

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Veranstaltung
10.06.2025 | Frankfurt am Main

Polizeipraxis zwischen staatlichem Auftrag und öffentlicher Kritik.

Ringvorlesungen

Vortrag von Astrid Jacobsen (IKRIS / Polizeiakademie Niedersachsen) über Herausforderungen, Bewältigungsstrategien und Risikokonstellationen im Kontext von polizeilichem Rassismus

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News
05.05.2025

Normative Orders Newsletter 01/25 erschienen

Der Newsletter aus dem Forschungszentrum Normative Ordnungen versammelt mehrmals im Jahr Informationen über aktuelle Veranstaltungen, Berichte, Neuigkeiten und Veröffentlichungen. Lesen Sie hier die erste Ausgabe 2025.

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News
05.05.2025

„Hitler. Geschichte eines Diktators“ von Sybille Steinbacher erscheint am 15. Mai 2025

Das Buch neue der Historikerin befasst sich mit Hitlers Herkunft, den Wurzeln seines Antisemitismus sowie seinem Aufstieg.

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News
29.04.2025

Öffentliche Ringvorlesung „Rassismus in der Polizei“ beginnt am 13. Mai 2025

Rassismus in der Polizei hat verschiedene Dimensionen. In der Ringvorlesung „Rassismus in der Polizei – Empirische Befunde, methodische Herangehensweisen und Kontroversen“ werden drei empirische Studien zur Polizeiarbeit vorgestellt.

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Publikation
22.04.2025 | Lexikoneintrag

Edessa (Fourth Century bc to the Eighth Century ad)

Leppin, Hartmut (2025): "Edessa (Fourth Century bc to the Eighth Century ad)". In: Raja, Rubina (Hrsg.): The Oxford Handbook of the Hellenistic and Roman Near East, Oxford Academic, S. 491-506.

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News
10.04.2025

Zukunft gestalten – Zwischen Klimawandel, Technologie und gesellschaftlicher Verantwortung

Eine neue Vortragsreihe des Forschungszentrums im Rahmen der Ausstellung „Fixing Futures“ über Implikationen des Klimawandels und technologischen Fortschritts.

weitere Infos ›
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