Das Recht der globalen Digitalität – The Law of Global Digitality
Tagung
Projektverantwortlicher: Prof. Dr. Alexander Peukert
Projektbeschreibung
Auf der Tagung soll die Frage erörtert werden, wie verschiedene Rechtsgebiete (insbes. privates Wirtschafts- und Medienrecht, Straf-, Datenschutz und Finanzmarktrecht) die Spannung zwischen globaler digitaler Kommunikation und lokalen Rechtsordnungen bewältigen und ob sich insoweit seit dem Jahrtausendwechsel generelle Trends feststellen lassen.
Dass zwischen der Medialität globaler Computernetzwerke und lokalem Recht eine tiefgreifende Spannung besteht, ist seit langem bekannt und häufig problematisiert worden. Kaum aber werden die Antworten unterschiedlicher Rechtsgebiete auf diese Herausforderung in der erforderlichen Detailgenauigkeit vergleichend analysiert. Dabei stellen sich in allen von der Digitalisierung betroffenen Rechtsgebieten dieselben Fragen: Welchen Geltungsanspruch erheben lokale Rechtsregime im Hinblick auf global-digitale Sachverhalte (Zuständigkeit der Gerichte/Behörden, anwendbares Recht, Anwendungsbereich des Sachstatuts)? Ist insoweit eine Tendenz zu erkennen, wonach lokale Gesetze leichter ausgelöst und umgekehrt mit extraterritorialem Anspruch (vgl. EU-Datenschutz) angewendet werden? Werden die rechtlichen Anforderungen an grenzüberschreitend-digitales Verhalten strenger (Haftungsniveaus, Regulierungsdichte)? Welche Relevanz kommt technischen Standards („Code is Law“) und hybriden privat-öffentlichen Governance-Strukturen (z.B. Memoranda of Understanding, Netzwerkdurchsetzungsgesetz) zu?
Indem diese Querschnittsfragen für sechs privatrechtliche, teils öffentlich-rechtliche Kartellrecht adressiert werden, lassen sich möglicherweise generelle Reaktionsmuster des Rechts auf die globale Digitalität erkennen. Zur Anreicherung des empirischen Materials soll jedes Rechtsgebiet aus der Sicht des deutschen/des EU-Rechts und eines Nicht-EU-Rechts erörtert werden. Zum Vergleich zwischen Rechtsgebieten soll also der klassische Rechtsvergleich treten, was bedingt, dass die Tagung in englischer Sprache stattfinden wird. Auf der Grundlage dieses reichhaltigen Materials kann ggf. eine Theorie des Rechts der globalen Digitalität entwickelt werden.
Internationale Tagung
The Law of Global Digitality
2. und 3. Dezember 2019, Frankfurt am Main