Die Dobbs-Entscheidung des U.S. Supreme Court und ihre institutionellen Folgen
Abstract
Am 24. Juni 2022 traf der U.S. Supreme Court mit Dobbs v. Jackson Women’s Health Organization eine zentrale Entscheidung zum Abtreibungsrecht. Er erklärte den Fall Roe v. Wade, der fast fünfzig Jahre ein Recht auf Abtreibung verfassungsrechtlich gewährleistet hatte, für nicht länger anwendbar (overruled). Der 24. Juni war also ein dunkler Tag für Frauenrechte, aber auch ein dunkler Tag für Verfassungsrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit in den USA. Mit Dobbs hat sich der Supreme Court nicht nur aus der internationalen Diskussion verabschiedet, sondern gefährdet auch die Akzeptanz innerhalb der USA. Ob sich der Gerichtshof von dem damit einhergehenden Bedeutungsverlust wieder erholen kann, ist fraglich, angesichts der derzeitigen Besetzung aber auf Jahrzehnte hinaus nicht wahrscheinlich.