Friedensmissionen und Sicherheitssektorreform
Projektleiter: Prof. Dr. Christopher Daase
Die Stabilisierung von Konflikt- und Postkonfliktregionen ist eine zentrale Herausforderung für die internationale Sicherheitspolitik. Als Antwort auf den Wechsel von interstaatlichem zu innerstaatlichem Krieg haben komplexe Friedensoperationen traditionelles peacekeeping teilweise abgelöst. Ein immer wichtigerer Bestandteil von Friedensoperationen ist die Sicherheitssektorreform (SSR). Das Ziel von SSR ist die Schaffung eines effektiven, effizienten und demokratisch kontrollierten Sicherheitssektors. Durch die Reform von Militär, Polizei, Nachrichtendiensten und anderen Institutionen soll die Sicherheit sowohl des Staates als auch der Bürger geschützt werden. Ein defektiver Sicherheitssektor ist eine Quelle von Unsicherheit vor allem während und nach internen gewalttätigen Konflikten.
Dieses Projekt untersuchte die Probleme von SSR in Friedensoperationen. Die Ergebnisse von SSR sind aufgrund verschiedener Bedingungen ungewiss. So untergraben soziale Spannungen, Armut, organisierte Kriminalität, Korruption und eine schlechte Sicherheitslage auch nach Kriegsende Versuche, Staat und Gesellschaft zu unterstützen und zu reformieren. Auch ergeben sich Kooperations- und Koordinationsprobleme wegen der großen Anzahl externer und innerstaatlicher Akteure, die Stabilisierungsbemühungen beeinflussen. Ein weiteres Problem besteht darin, SSR-Normen mit globalem Geltungsanspruch lokalen Bedingungen anzupassen. Auch haben internationale Akteure Schwierigkeiten, selbst das zu tun, was sie von innerstaatlichen Akteuren erwarten. Das Projekt untersuchte diese Probleme paradigmatisch am Fall militärisch-polizeilicher Grauzonen. So konnte aufgezeigt werden, dass in vielen Fällen unsystematische Strafverfolgung und Lücken in der öffentlichen Sicherheit, die Sicherheit von Bürgern und die Legitimität internationaler Akteure und nationaler Institutionen untergraben. Militär und Polizei müssen daher eng zusammenarbeiten. Eine enge Zusammenarbeit ist aber nicht nur praktisch schwierig. Sie führt oftmals auch zur Verletzung wichtiger SSR-Prinzipien. Diese betreffen etwa die Trennung militärischer und polizeilicher Aufgaben und die Herausbildung ziviler Polizeistrukturen als Voraussetzung für demokratische Kontrolle. Durch den Vergleich von SSR-Normen und sicherheitspolitischem Handeln vor allem in Bosnien-Herzegovina, Kosovo und Afghanistan , konnten Spannungsfelder von SSR aufgedeckt und damit wichtige Beiträge zur Konzeptionalisierung und Theoretisierung von SSR erarbeitet werden.
So konnte ein vertieftes Verständnis zwischen den Ansprüchen und der Wirklichkeit erarbeitet werden: Zwar versuchen internationale Geber durch eine Vielzahl von Initiativen, den Sicherheitssektor von fragilen Staaten zu reformieren und durch die Reformen, einen Sicherheitssektor zu schaffen, der effektiv, effizient und auf demokratische Weise Sicherheit für den Staat und für die Bürger anbietet. Aufgrund von Kooperationsproblemen internationaler Akteure, der Suche nach kurzfristigen Sicherheitsgewinnen, den Nachwirkungen von Krieg und gesellschaftlicher Desintegration in Postkonfliktstaaten und weiteren Hindernissen, werden diese Reformbestrebungen jedoch oftmals untergraben und bergen das Risiko negativer nicht-intendierter Konsequenzen internationaler Intervention. Indem dieses Projekt die Rolle internationaler Akteure auf dem Balkan und in Afghanistan untersuchte, trug es also auch verallgemeinernd zu einem besseren Verständnis der Möglichkeiten und Grenzen von SSR in schwachen Staaten bei.
Die im Rahmen des Projekts begonnene Habilitationsschrift wurde anschließend in Folgeprojekten fortgesetzt. Die daraus hervorgegangene Monographie ist erschienen als: Friesendorf, Cornelius (2018): How Western Soldiers Fight. Organizational Routines in Multinational Missions, Cambridge: Cambridge University Press.
Zu den wichtigsten Publikationen des Projektes zählen außerdem:
*Friesendorf, Cornelius (2011): “Paramilitarization and Security Sector Reform: The Afghan National Police”, International Peacekeeping 18(1) (February 2011), 79-95.
Friesendorf, Cornelius/Krempel, Jörg (2011): “Militarized Versus Civilian Policing: Problems of Reforming the Afghan National Police”, PRIF Report No. 102(Frankfurt/M.: Peace Research Institute Frankfurt)
*Friesendorf, Cornelius (2011): Problems of Crime-Fighting by ‘Internationals’ in Kosovo, in: James Cockayne and Adam Lupel (Hg.), Peace Operations and Organized Crime: Enemies or Allies?, London: Routledge, 47-67;
*Friesendorf, Cornelius (2010): “The Military and the Fight Against Serious Crime: Lessons from the Balkans”, in: Connections: The Quarterly Journal 9(3) (Summer 2010), 45-61
*Daase, Christopher/Friesendorf, Cornelius (Hg.) (2010): Rethinking Security Governance: The Problem of Unintended Consequences, London/New York: Routledge.