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„Das Verbot kann immer nur die Ultima Ratio sein“
Nach den Krawallen in Frankfurt werden hohe Strafen für die Randalierer und ein Verbot der nächsten Demonstration gefordert. Warum beides unwahrscheinlich ist, erklärt Strafrechtler Matthias Jahn. (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
more information ›Thomas Biebricher über die Krise der Konservativen & Neoliberalismus – Jung & Naiv: Folge 861
Thomas Biebricher zu Gast im Studio bei Tilo Jung. Ein Gespräch über Thomas’ Lebensweg und akademische Karriere, Habermas und Foucault, den Weg der konservativen Parteien in Großbritannien, Frankreich, Italien und den USA, konservative Ideologie, Parteien und Politik der deutschen Geschichte, Antikommunismus, Abgrenzung zur AfD, Erhalt der liberalen Demokratie, die politische “Mitte”, Interessenvertretung des Kapitals und Verteidigung der Eigentumsordnung. (Jung & Naiv)
more information ›Krawalle in Frankfurt: “Das wird keine drakonischen Strafen nach sich ziehen”
Nach den Krawallen in Frankfurt fordert die Politik schnelle Konsequenzen. Die Staatsanwaltschaft ermittelt unter anderem wegen Landfriedensbruchs – dafür drohen bis zu zehn Jahre Haft. Strafrechtsprofessor Matthias Jahn erklärt, warum der Nachweis dafür schwierig ist. (hessenschau)
more information ›Römerberggespräche: Den Ausnahmezustand akzeptieren
Die Römerberggespräche in Frankfurt werfen einen Blick in die Zukunft der heftig angefochtenen liberalen Demokratie. Wie steht es um die Brandmauer und ein AfD-Verbotsverfahren? (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
more information ›Römerberggespräche: Die Demokratie stirbt durch Abwarten
Bei den 60. Römerberg-Gesprächen in Frankfurt warnen Experten: Die Demokratie stirbt nicht durch einen Knallmoment. Ein AfD-Verbotsverfahren hält kaum jemand auf dem Podium für den richtigen Weg. (Frankfurter Rundschau)
more information ›»Das Dilemma kann die CDU zerreißen«
Für die CDU geht es jetzt ums Überleben, sagt der Politikwissenschaftler Thomas Biebricher. Die Partei muss ihren Kurs schleunigst korrigieren – sonst droht die Nische. (Die Zeit)
more information ›Expertin über Trumps Verhandler: “Mit diesen ‘Diplomaten’ ist Trump genau richtig bedient”
Die Friedens- und Konfliktforscherin Nicole Deitelhoff sieht bei Trumps Sonderbeauftragtem Steve Witkoff “eine völlige Ignoranz gegenüber der eigenen Rolle”. Man könne Witkoff nicht einmal vorwerfen, dass er nicht als Diplomat auftrete: “Trump hat selbst kein Interesse an den Untiefen politischer Konflikte. Ihm geht es primär darum, lukrative Deals abzuschließen und den eigenen Profit zu maximieren.” (ntv)
more information ›“Ein Verfahren müsste zum Erfolg führen”
Vor den Römerberggesprächen: Rechtswissenschaftler Uwe Volkmann über ein AfD-Verbot (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
more information ›Es kann alles auch ganz anders sein
Am 15. Oktober wäre Michel Foucault 100 Jahre alt geworden. In einer Studie untersuchen die Autoren Martin Saar und Frieder Vogelmann seine Aktualität. (taz)
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