Wie Anti-Demokraten die Demokratie abschaffen könnten

Vortrag von Maximilian Steinbeis bei den 54. Römerberggesprächen “Hört die Signale! Vom aufhaltsamen Aufstieg des Rechtsextremismus” am 18. November 2023 im Chagallsaal des Schauspiel Frankfurt.

Die Erfolge rechtsextremer Parteien scheinen kein Ende zu nehmen – sowohl in Europa wie in Deutschland. Zunehmend verdrängen sie auch die christdemokratischen und gemäßigt-
konservativen (Volks-)Parteien. Antidemokratische, geschichtsrevisionistische, rassistische und antisemitische Vorstellungen werden mit einer Schamlosigkeit formuliert, die sich gegen Kritik immunisiert hat. Und der Tabubruch wird als populistische Heldentat gefeiert. Die extreme Rechte leugnet Fakten, inszeniert sich als Opfer und spielt mit ihrer Verfassungsfeindlichkeit. Wie konnte es soweit kommen?

Wer versagt hier: die Parteien, die Medien, die Gesellschaft? Worin bestehen wirksame Strategien gegen rechte Instrumentalisierung und Gewalt? Wer schützt die Gesellschaft noch vor dem Absturz in einen neuen Totalitarismus? Ist die Demokratie institutionell so gesichert, dass sie der Radikalisierung in Politik und Gesellschaft wirksam begegnen kann? Welche Möglichkeiten hat die Zivilgesellschaft, die Werte des Grundgesetzes zu verteidigen?