Kann man heute noch Pazifist sein, ohne Kriege zu relativieren? Der Politikwissenschaftler Hendrik Simon über die Frage, warum gerade die demokratische Mitte wieder mehr über Frieden in Zeiten des Krieges sprechen sollte.
Von Helene Röhnsch
Herr Simon, der Politikwissenschaftler Carlo Masala schrieb im vergangenen Jahr in einem Zeitungsbeitrag sinngemäß: Wer in einer Zeit, in der die Großmächte das Völkerrecht systematisch mit Füßen treten, dennoch an der Stärke des Rechts festhält, der laufe Gefahr, in “Schönheit und moralischer Integrität in einer Welt des Dschungels zu sterben”. Was können Europäer vom Völkerrecht heute überhaupt noch erwarten?
Ich würde zunächst Carlo Masala zustimmen, dass das Völkerrecht gegenwärtig unter Druck steht. Das kann man nicht bestreiten. Wir sehen Angriffskriege gegen die Ukraine, Iran, Venezuela, wir sehen Völkerrechtsverletzungen in Gaza. Wir leben in einer Welt des Krieges. Es gibt aktuell mehr als 60 bewaffnete Konflikte. Dennoch glaube ich, dass sogenannte Realisten einen unterkomplexen Blick auf das Völkerrecht haben, man könnte sogar sagen: einen unrealistischen Blick. Ich würde sehr davor warnen, das Ende des Völkerrechts voreilig auszurufen. Auch Herfried Münklers Diagnose vom Übergang zur internationalen Machtordnung halte ich für verfrüht.
Warum?
Wenn wir in die Geschichte zurückblicken, sehen wir, dass das Völkerrecht immer unter Druck stand. Doch es hat sich auch stets bewährt. Um auf Ihre Eingangsfrage zurückzukommen: Was können wir vom Völkerrecht erwarten? Jedenfalls nicht, dass es immer durchgesetzt wird. Was wir jedoch können, ist, auf die kontrafaktische Geltung des Rechts zu vertrauen. Das bedeutet, dass das Recht zwischen legaler und illegaler Gewalt unterscheidet. Es wäre ein Fehler, wenn sich Deutschland vom “völkerrechtlichen Dogma”, wie Masala es formulierte, lösen würde. Im Gegenteil: Es ist wichtig, an einer konsistenten Völkerrechtspolitik festzuhalten.
In Ihrem neuen Buch “Das Recht der Gewalt” schreiben Sie, wir stünden gegenwärtig an einer Weggabelung, an der über die Zukunft des Völkerrechts entschieden wird. Worin sehen Sie die Gefahren, wenn Deutschland sich vom Völkerrecht abwendet?
Deutschland kann sich es nicht leisten, eine Großmacht zu imitieren. Was diesen Punkt betrifft, sind Masala und ich uns einig. Großmächte haben das Völkerrecht immer schon instrumentalisieren und auch umgehen können. Aber auch Putin oder Trump kommen nicht umhin, ihre Gewalt zu begründen und sich damit Kritik auszusetzen. Diese Rechtfertigung und Kritik von Gewalt ist eine historische Konstante. Erst wenn Deutschland und andere Staaten das völkerrechtswidrige Verhalten der Großmächte achselzuckend akzeptieren, sind wir tatsächlich in einer Welt, in der die Regeln des Dschungels gelten.
Wie ordnen Sie da etwa die Aussage von Bundeskanzler Friedrich Merz ein, die USA und Israel leisteten mit dem Krieg gegen Iran die Drecksarbeit für uns alle?
Ich halte diese Formulierung für einen schwerwiegenden außenpolitischen Fehler. Merz hätte klar Kritik äußern müssen. Gleichzeitig kritisiert er zu Recht den Angriffskrieg Putins gegen die Ukraine. Mit diesen Doppelstandards macht sich Deutschland international unglaubwürdig. Und verliert an Vertrauen und Respekt in der internationalen Politik. Wir haben das bei der gescheiterten Kandidatur Deutschlands für den UN-Sicherheitsrat gesehen. Das ist die macht- und sicherheitspolitische Ebene. Zudem wird das Völkerrecht unterminiert, weil vermeintliche Präzedenzfälle geschaffen werden. Putin verweist etwa in seinen Rechtfertigungen des Angriffskriegs gegen die Ukraine auf den Kosovo-Krieg von 1999. Zuletzt ist es aber auch auf der moralischen Ebene fragwürdig, weil dadurch Krieg normalisiert wird.
Sie kritisieren, dass in den gegenwärtigen Debatten um die sogenannte “Zeitenwende” viel von Aufrüstung, Militärinvestition, neuem Wehrdienst, Kriegstüchtigkeit die Rede ist. Über Frieden werde Ihrer Meinung nach zu wenig gesprochen. Woran liegt das?
Was sich in diesen Debatten oft zeigt, ist eine Gegenüberstellung von Frieden und Sicherheit. Diese Gegenüberstellung halte ich für irreführend. Sicherheit bedeutet zunächst einmal die Abwehr von Risiken oder von Bedrohungen. Wenn ein Staat aufrüstet, schafft er mehr Sicherheit für sich selbst. Er schafft damit aber gleichzeitig auch immer Unsicherheiten für andere, die natürlich merken: Da wird ein Land militärisch potenter, also sind wir potentiell bedroht. In der internationalen Beziehung bezeichnet man das als “Sicherheitsdilemma”. Darüber hinaus braucht man jedoch die Überlegung, wie man dieses Dilemma überwindet. Idealerweise passiert das mit einer Friedensordnung, in der die Abwesenheit von Krieg die Norm ist.
Der Historiker Karl Schlögel sprach angesichts der Bedrohung durch Russland von einer “Vorkriegssituation”, Sönke Neitzel von einem “letzten Sommer in Frieden”. Ist es nicht nachvollziehbar, dass sicherheits- und verteidigungspolitische Fragen aktuell Priorität haben?
Natürlich ist der Wunsch nach Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit nachvollziehbar. Wie ich bereits sagte, wir leben in einer Zeit bewaffneter Konflikte. Ich gehöre nicht zu denjenigen, die behaupten, es sei falsch, dass wir darüber diskutieren. Wir dürfen jedoch nicht dabei stehen bleiben. Mir kommen in diesen Debatten Friedensperspektiven und Antworten auf die Frage, wie wir wieder langfristig zu einer stabilen Friedensordnung in Europa kommen, zu kurz. Ich halte das sowohl außenpolitisch für einen Fehler als auch innenpolitisch. So entsteht eine Leerstelle – und Parteien wie die AfD können den Friedensbegriff für sich vereinnahmen. Wir müssen gerade in Zeiten des Krieges auch in der demokratischen Mitte wieder mehr über Frieden diskutieren.
Wie könnte eine solche Diskussion aussehen, ohne dass sie sich der gleichen Rhetorik wie die AfD bedient?
Aus der demokratischen Mitte heraus müssten etwa die völkerrechtlich verbrieften Interessen der Ukraine als souveräner, angegriffener Staat betont werden. Wenn wir uns die außenpolitischen Vorstellungen der AfD anschauen, sehen wir eine starke Nähe zu Russland, in Teilen auch zur MAGA-Bewegung. In den Friedensperspektiven der AfD geht es vor allem um deutsche Energieinteressen, nationale Realpolitik und eine schnelle Verständigung mit Russland. Und das ist ein Friedensbegriff, der mittel- oder langfristig nicht zum nachhaltigen Frieden führen wird. Die entscheidende Frage ist doch: Wie bekommen wir eine Skandalisierung des Völkerrechtsbruchs in der Ukraine mit einer stabilen Friedensordnung unter einen Hut?
Haben Sie darauf eine Antwort?
Es geht um das Sowohl-als-auch, also um eine Doppelstrategie, wenn man so will: Abwehr der russischen Aggression bei gleichzeitiger Entwicklung diplomatischer Kooperations- und Friedensperspektiven. Trumps Desinteresse an einer Vermittlung im Ukrainekrieg nach seinem Iran-Fiasko ist auch eine Chance für europäische Initiativen.
Der Pazifismus steht heute unter einem hohen Rechtfertigungsdruck. Er gilt vielen Betrachtern als naiv oder realitätsfern. Kann man überhaupt noch Pazifist sein, ohne Kriege zu relativieren?
Den Pazifismus als Monolithen gibt es nicht. In der Geschichte haben sich verschiedene Pazifismen herausgebildet. Ein absoluter Pazifismus würde sagen, Gegengewalt ist illegitim, weil es Gewalt ist. Diesen Ansatz möchte ich nicht vom Tisch wischen. Denn auch an die Tradition Gandhis und seine Vorstellung eines zivilen Ungehorsams könnte man heute noch anknüpfen. Man kann etwa für sich entscheiden, keine Gewalt anwenden zu wollen, und sich dafür im zivilen Bereich für Angegriffene einsetzen. Auch ein rechtlicher Pazifismus in der Tradition von Immanuel Kant kann uns für die Gegenwart noch sehr viel sagen, insbesondere mit Blick auf die Selbstverteidigung: Gegengewalt ist demnach legitim, wenn sie völkerrechtlich begründet ist. Das ist mit Blick auf die Ukraine eindeutig der Fall. Dementsprechend ist dann auch eine politische, ökonomische und auch militärische Unterstützung völkerrechtlich legitim.
Das sind schon grundlegend unterschiedliche Positionen …
Natürlich besteht zwischen diesen beiden Pazifismen ein Spannungsverhältnis. Das hat es auch historisch immer gegeben. Ende des 19. Jahrhunderts entwickelte sich der Pazifismus zu einer sozialen Massenbewegung angesichts des modernen totalen Krieges. Auch der Naivitätsvorwurf taucht bereits im 19. Jahrhundert auf – im Streit zwischen den sozialistischen Pazifisten einerseits und den liberalen andererseits. Was jedoch beide gemein haben, ist die Orientierung auf den Frieden in Zeiten des Krieges. Aus dem Pazifismus lässt sich noch heute einiges ziehen: die Sensibilisierung für die Schrecken des Krieges, für das enorme Leid der Menschen in der Ukraine, in Gaza, in Sudan oder Myanmar. Ich halte es also für einen grundlegenden Fehler, wenn in den Debatten immer wieder gesagt wird: Der Pazifismus ist so naiv, eigentlich ist er abgefrühstückt.
Werfen wir noch mal einen Blick ins 19. Jahrhundert. In Ihrem Buch beziehen Sie sich auch auf die österreichische Schriftstellerin Bertha von Suttner, die 1905 für ihren Roman “Die Waffen nieder!” den Friedensnobelpreis erhielt.
Bertha von Suttner schreibt vor dem Hintergrund zunehmender Spannungen zwischen den europäischen Großmächten. Der Große Krieg wird denkbar – und 1914 schließlich ausbrechen. Es ist eine Zeit zunehmender Realpolitik, neuer Waffentechnologien und einer militaristischen Aufladung der Debatten. Suttner fordert Abrüstung, eine präventive Friedenspolitik, die darin besteht, frühzeitig diplomatisch aktiv zu werden, oder ein internationales Schiedsgericht. Sie bewegt sich damit gewissermaßen in der Tradition Kants. Doch auch Suttner wurde von Militaristen, gerade im Deutschen Kaiserreich, als naiv abgestempelt und als “Friedens-Bertha” diffamiert. Doch eigentlich muss man es umdrehen: Sie war es, die den deutlich realistischeren Blick auf den Krieg hatte als die vielen Befürworter des Militarismus. Suttner zeigt uns: Nicht der Pazifismus ist naiv, sondern der Militarismus.
Können Sie das konkretisieren?
Im Militarismus des späten 19. Jahrhunderts wird der Krieg als Kulturkatalysator verklärt. Schließlich ist das Deutsche Kaiserreich erst durch drei Kriege, jene von 1864, 1866 und 1870/71, entstanden. Suttner hingegen macht die direkten, aber auch die indirekten Auswirkungen von Krieg deutlich: die Rolle der Frau, die sozialen Konsequenzen von Kriegen, die mit Brutalität, Hunger, Aussichtslosigkeit und gesellschaftlichem Zerfall einhergehen. 1914 zeigt: Suttner wird leider recht behalten.
Was muss sich künftig in den Debatten ändern, wenn wir über Frieden in Zeiten des Kriegs diskutieren?
Ich würde versuchen, in den Debatten von der emotionalen Polarisierung zwischen “Friedensträumern” und “Kriegstreibern” wegzukommen. Diese Dichotomie bringt uns nicht weiter, sie ist kontraproduktiv. Stattdessen plädiere ich dafür, in den Diskussionen Grautöne zuzulassen. Wir sind in Zeiten der Ungewissheit, wir haben ein neoimperial auftretendes Russland. Das liegt auf der Hand, weil Putin sich selbst klar in der imperialen Tradition Peters des Großen verortet. Es ist in diesen Zeiten wichtig, dass wir uns überlegen, wie wir verteidigungsfähig werden können. Meine Befürchtung ist jedoch, dass wir zu einseitig werden. Eine Art der Überkompensation, in der die Friedenslogik zugunsten der Sicherheitslogik aufgegeben wird. Es muss immer um beides gehen: Sicherheit ohne Frieden ist dauerhaft nicht möglich.