Forschungsnetzwerk

Projektleiter: Prof. Dr. Christoph Burchard

Projektbeschreibung

„Künstliche Intelligenz“ (KI) ist heute in aller Munde. Und das aus gutem Grunde: KI ist der Motor der immer schneller voranschreitenden Digitalen Revolution, die alle Lebensbereiche durchwirkt. Das Forschungsprojekt „Die normative Ordnung Künstlicher Intelligenz“ baut ein Forschungsnetzwerk auf, das drei Fragenkomplexe aufarbeitet: 

1. „Normative Ordnungen in KI?
Was sind die immanenten normativen Ordnungen von KI-Applikationen? Bzw. was sollten sie sein?

2. Normative Umordnungen durch KI?
Wie transformiert KI (bzw. deren immanente normativen Ordnungen) unsere bestehenden normativen Ordnungen? Bzw. wie sollte letztere durch erstere transformiert werden? 

3. Normative Umordnungen von KI?
Kann KI durch externe normative Ordnungspostulate – insbesondere durch das Recht – regulierbar werden? Bzw. wie sollte sie reguliert und dadurch umgeordnet werden?

Diese Fragenkomplexe greifen ineinander. So kann kritisch beobachtet werden, dass KI – entsprechenden Verklärungen oder Vereinfachungen zuwider – weder eine selbständige Wesenheit noch an sich rational oder objektiv ist. Vielmehr kann sie ein veritables (politisches, wirtschaftliches, kulturelles etc.) Machtinstrument mit immanenten biases darstellen (Fragenkomplex „Normative Ordnungen in KI?“). Diese biases können bestehende (z.B. politische, wirtschaftliche oder soziale) Asymmetrien perpetuieren, existierende Diskriminierungen fortschreiben und die Quantifizierung des Sozialen alternativlos erscheinen lassen. Beispielhaft sieht etwa Soshana Zuboff mit all dem das Zeitalter des Überwachungskapitalismus eingeläutet (Fragenkomplex „Normative Umordnungen durch KI?“). Um dem entgegenzusteuern, müsste die normative Grundkonfiguration der entsprechenden KI-Applikationen geändert werden (Fragenkomplex „Normative Umordnungen von KI?“).

Veranstaltungen:

Programm im Wintersemester 2020/21

Ringvorlesung „Machtverschiebung durch Algorithmen und KI“

Programm im Wintersemester 2019/20

Workshop
7. und 8. Mai 2020
First Finnish-German Workshop on Foundational Matters of Criminal Law & Justice

Goethe University Frankfurt am Main
Campus Westend
Building Normative Orders, Room 5.01
Die Veranstaltung entfällt!

Vortragsreihe „Haftungsrecht und Künstliche Intelligenz“

Programm im Sommersemester 2019*

16. April 2019, 16.15 Uhr, 4.101 RuW, Uni Campus Westend
KI als Ende des Strafrechts?
Prof. Dr. Christoph Burchard (GU Frankfurt / Normative Orders)

30. April 2019, 16.15. Uhr, 4.101 RuW, Uni Campus Westend
Algorithmic Sentencing
Prof. Vincent Chiao, Ph.D. (University of Toronto)

21. Mai 2019, 16.15 Uhr, 4.101 RuW, Uni Campus Westend
Digitalisierung und Strafrecht – neue Perspektiven
Prof. Dr. Dr. Eric Hilgendorf (Universität Würzburg)

10. Juli 2019, 20.00 Uhr, 5.01 EXNO, Uni Campus Westend
Autonome technische Systeme – neue Zurechnungssubjekte für das Strafrecht?
PD Dr. Boris Burghardt (HU Berlin / Fritz Bauer Institut)

*In Kooperation mit dem Dienstagsseminar des Instituts für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie

Weitere Veranstaltungen und Kooperationen

6. Juni, 20.00 Uhr, FKH Bad Homburg
Öffentlicher Vortrag am Forschungskolleg Humanwissenschaften (FKH):
Strafrechtsprechung durch Algorithmen?
Prof. Dr. Christoph Burchard (GU Frankfurt, Normative Orders)

12. Juli 2019, 18.00 Uhr, Kino des DFF, Frankfurt
In der Reihe Talking About a Revolution:
Können Roboter Autoren sein? Ein Gespräch über Copyright und künstliche Intelligenz rund um die Filme von Jan Bot
Prof. Dr. Vinzenz Hediger / Prof. Dr. Alexander Peukert (beide GU Frankfurt / Normative Orders)

16. Juli 2019, 20.15 Uhr, Kino des DFF, Frankfurt
In der Reihe Talking About a Revolution:
Verzerrt das Kino die KI? Ein Gespräch über Privatheit, IT-Vertrauen und Repräsentation anhand von The Circle
Prof. Dr. Vinzenz Hediger / Prof. Dr. Christoph Burchard (beide GU Frankfurt / Normative Orders)

19. bis 21. September 2019, FKH Bad Homburg
Bad Homburg Conference 2019
Künstliche Intelligenz – Wie können wir Algorithmen vertrauen?

Publikation

Projektleiterin: Prof. Dr. Beatrice Brunhöber

Projektbeschreibung

Die zunehmende Technisierung und Digitalisierung unserer Lebenswelt führt dazu, dass ei-nerseits immer mehr personenbezogene Daten anfallen. Ubiquitäres Computing bringt es mit sich, dass alle technischen Hilfsmittel vom Smartphone bis zum Auto, die wir verwenden, auch Informationen über uns aufzeichnen und verarbeiten. Andererseits wird es immer leichter, Informationen zu sammeln, zu archivieren und auszuwerten. Hier seien nur Big Data und Künstliche Intelligenz als Stichworte genannt. Dies weckt nicht selten Begehrlichkeiten nach der Auswertung über das Autorisierte hinaus und birgt das Risiko des Missbrauchs sensibler Daten.

Bereits seit den 1980er Jahren ist daher der Datenschutz ein Thema, das nicht nur öffentliche Debatten, sondern auch die Rechtswissenschaft beschäftigt. In Deutschland begann die Debatte mit den Protesten gegen eine geplante Volkszählung, deren gesetzliche Grundlage das Bundesverfassungsgericht 1983 teilweise für verfassungswidrig erklärte. Im Volkszählungs-Urteil entwickelte das Gericht die deutsche Variante eines Datenschutzgrundrechts: das informationelle Selbstbestimmungsrecht. Heute werden die Debatten nicht nur von der Kritik an staatlichen Eingriffen etwa durch die Vorratsdatenspeicherung beherrscht. Immer mehr in den Vordergrund rückt auch die Frage, wie mit dem Datenhunger privater Unternehmen umgegangen werden soll. In der Rechtswissenschaft werden beide Problemkreise bisher vor allem im Öffentlichen Recht und im Privatrecht diskutiert. Daher spielen Fragen danach, ob und wieweit der „Datenbetroffene“ strafrechtlich zu schützen ist, bislang fast keine Rolle. Diese Lücke wird das Forschungsprojekt schließen.

Die Besonderheit dieses Themenbereichs besteht darin, dass die normativen Vorgaben für den Datenschutz durch Strafrecht anders als im überwiegenden Teil des Strafrechts nicht mit tradierten Wertvorstellungen übereinstimmen (können) – wie dies etwa bei Tötungs- und Körperverletzungsdelikten der Fall ist. Denn es handelt sich um ein relativ neues Phänomen, das moralischen oder ethischen Wertungen schwer zugänglich ist und das angesichts seiner internationalen Dimension ohnehin unterschiedlichsten „Datenkulturen“ ausgesetzt ist. Es ist also ein Bereich, in dem sich normative Ordnungen gerade erst entwickeln. Deren Herausbildung wird in dem Forschungsprojekt interdisziplinär untersucht, sodass konkrete technische Entwicklungen, philosophische Erkenntnisse ebenso wie soziologische und historische Ansätze einbezogen werden können. So kann unter Heranziehung sozial- und wirtschaftswissenschaftlicher Analysen der Informationsgesellschaft herausgearbeitet werden, worum es aus rechtlicher Sicht geht, insbesondere welche Konflikte und welche Ansprüche miteinander in Ausgleich zu bringen sind.

Es zeichnet sich ab, dass es beim Datenschutz durch Strafrecht nicht um den Schutz sämtli-cher Daten vor Missbrauch oder Zerstörung geht, wie man auf den ersten Blick meinen könnte (z.B. Schutz vor Hacking von Betriebsdaten). Ordnet man die Thematik in das Informationsrecht ein und rekonstruiert die Genese des Datenschutzes kritisch, dürfte deutlich werden, dass es vielmehr um den Schutz des Einzelnen vor Persönlichkeitsbeeinträchtigungen geht, wenn Dritte mit persönlichkeitsrelevanten Informationen umgehen.

Auf diesen Analysen aufbauend können die Strafvorschriften identifiziert werden, die dem Datenschutzrecht zuzuordnen sind. Es handelt sich um Strafvorschriften, die im Kern das informationelle Selbstbestimmungsrecht schützen. Zu berücksichtigen werden vor allem Vor-schriften sein, die heimliche Wort- und Bildaufnahmen oder die Weitergabe von persönlichkeitsrelevanten Informationen verbieten. Dies reicht vom Schutz der Verletzung des Patientengeheimnisses bis hin zum Verbot des „Cybermobbing“.

Im Mittelpunkt des Projekts steht die Analyse solcher „datenschützender“ Strafvorschriften. Unter Rückgriff auf die genannten sozial- und wirtschaftswissenschaftlichen Analysen gilt es dabei auch zu untersuchen, ob es in Bereichen des Datenschutzes zu einer Überkriminalisie-rung gekommen ist oder ob der strafrechtliche Schutz zu kurz greift. Dafür wird ein eigenständiger, genuin verfassungsrechtlicher Bewertungsmaßstab entwickelt, der sich von dem herkömmlichen strafrechtswissenschaftlichen Ansatz abhebt. Auf diese Weise kann der Normzweck der „datenschützenden“ Strafvorschriften deutlicher herausgearbeitet werden und die Grundlage für eine verfassungsorientierte Auslegung der Strafvorschriften gelegt werden: Es geht um den Schutz des Anspruchs auf einen selbstbestimmten Umgang mit persönlichkeitsrelevanten Informationen.

Das Projekt wurde bereits an der Humboldt-Universität zu Berlin mit der dort eingereichten Habilitationsschrift begonnen und in das Exzellenzcluster eingebracht. Die Buchveröffentlichung der Schrift erfordert umfangreiche Aktualisierungen und Ergänzungen weil sich die Entwicklungen sowohl in technischer als auch in rechtlicher Hinsicht überstürzen, wie beispielsweise das zwischenzeitliche Inkrafttreten der Europäischen Datenschutzgrundverordnung zeigt. Die Buchveröffentlichung wird durch eine Veranstaltungsreihe an der Goethe-Universität zu „Digitalisierung und Recht“ begleitet und ergänzt.

Veröffentlichung:
Beatrice Brunhöber, Der strafrechtliche Schutz der informationellen Selbstbestimmung, Mohr Siebeck Verlag, Reihe „Jus Poenale“, Tübingen voraussichtlich 2020 (im Erscheinen).

Veranstaltung:
Veranstaltungsreihe gemeinsam mit Prof. Dr. Indra Spiecker gen. Döhmann an der Goethe-Universität Frankfurt: „Digitalisierung und Recht“ voraussichtlich im Sommersemester 2020. (Die Reihe wird verschoben!)

Workshop and Publication

Project leader: Prof. Nicole Deitelhoff

Project description

The state-led, UN-based process for finding norms for responsible behavior in cyberspace is currently deemed to have collapsed, following the failure of the UN’s Group of Governmental Experts (UN GGE) to produce an outcome document at their June 2017 meeting.

The primary bone of contention is whether International Law such as the right to self-defense (Art. 51 UNC) is applicable to cyberattacks. Another fundamental tension lies between the Chinese and Russian principle of “cyber sovereignty” – i.e. full state control over the Internet within state borders – and the US-led and Western approach of multistakeholder governance – meaning the current less centralized system of internet regulation through corporate interests, civil society, research institutes, and government institutions.

In the face of this impasse at the state level, IT firms have emerged as vocal and proactive norm entrepreneurs. Private actors have a claim – and perhaps even an obligation – to set cyber policy and norms due to (1) the ongoing unregulated nature of the internet and (2) their superior technical expertise. Remarkably, Microsoft has called for a “Digital Geneva Convention” to protect civilians from cyberattacks, united 70+ IT firms under the “Cybersecurity Tech Accord,” and has most recently partnered with France to launch the “Paris Call for Trust and Security in Cyberspace” for states, civil society, and firms. Siemens has started similar initiatives.
This research project aims to explore this move towards corporate norm entrepreneurship in cyberspace, and to broaden it as a nascent academic field. The International Relations (IR) literatures on (1) corporate norm entrepreneurship and (2) areas of limited statehood can inform this analysis and help systematize the field, as can scholarship from International (humanitarian) law and cyber studies. With this focus on cyberspace and the changing condition for the generation of normative orders, the envisaged project contributes directly to research field II on medial and digital transformations of normative orders and the cross-cutting theme on Law.
From the original “Digital Geneva Convention” proposal to its important role in crafting the “Paris Call” alongside France, Microsoft has not only pursued a seat at the table, but the seat at the head of the table. In this, the company certainly has been successful – Microsoft, Facebook and Google portray themselves on equal footing with states and international institutions. However, corporate press releases indicate that the provisions of Microsoft’s initiatives seem to be neither shared nor understood among their addressees – casting some initial doubt on the project’s prospects for success.

Workshop
Further information will follow

Feldforschung und Publikation

Projektverantwortlicher: Prof. Dr. Mamadou Diawara

Projektbeschreibung

Das folgende Vorhaben zielt auf die Schnittstelle von Migration und Medien. In der gegenwärtigen Auseinandersetzung um normative Ordnungen in den westlichen Demokratien nimmt die Frage der Migration einen besonderen Stellenwert ein. Es ist jedoch festzustellen, dass Migration, unabhängig davon ob positiv oder negativ bewertet, als eindirektionaler Prozess verstanden wird. Der Migrant überwindet dabei natürliche Grenzen, wie zum Beispiel das Mittelmeer und/oder die Sahara, um sein endgültiges Ziel zu erreichen.

Für Menschen aus dem Sahel bedeuten diese Grenzen jedoch nichts Trennendes, sondern Verbindendes. Sahel bedeutet die „Ufer der Sahara“. Der Sahel verbindet die Menschen der Savanne mit denen in Nordafrika und darüber hinaus. Für die Menschen, die sich in dem Raum zwischen den Ufern bewegen, hat sich in der Soninkesprache das Wort teraano (diejenigen, die unterwegs sind) etabliert. Ursprünglich um die Reisenden zu beschreiben, die die Sahara durchquerten (Ibn Battuta [um 1355] 1982, Barth 1857-1859, Johannes Leo Africanus 1550, Farias 2003). Hierbei geht es nicht um Migration mit eindeutigem Ziel, sondern vielmehr um eine konstante Dynamik des Gehens und Rückkehrens. Diese Dynamik verbindet Mobilität und geographische Räume überbrückende Kommunikation, die John Urry (2007: 12) als „infrastructure of social life“ beschreibt. Eine Infrastruktur, die die Bewegung von Menschen, Ideen, Informationen von Ort zu Ort, von Person zu Person, von Ereignis zu Ereignis ermöglicht (ebd). Für Afrika sind eine Reihe von Studien erschienen, die Menschen unterwegs und die Bedeutung von Medien für die Verbreitung von Informationen beleuchten (de Bruijn, van Dijk (Hg.) 2012, Hahn 2012, Nyamnjoh 2014). Diese Studien sind ethnographisch zentriert. Vernachlässigt wird dabei jedoch die globale Dimension des Phänomens.

Ein Ansatz diese Lücke zu schließen, sind meine eigenen Vorarbeiten mit westafrikanischen Geschäftsleuten in Südostasien seit 2010. Diese teraano sind sowohl „mit Kamelen“ als auch mit Flugzeugen unterwegs. Sie sitzen in Büros und Wohnungen in Bangkok und Jakarta. Mit Hilfe ihrer Mobiltelefone machen sie die Nacht zum Tag, indem sie sich nicht dem Tagesrhythmus in Asien anpassen, sondern sich an Tag und Nacht in Afrika orientieren. Mit ihren Smartphones machen sie Geschäfte, verbreiten Neuigkeiten vom Dorf, halten Kontakt zu Familienangehörigen, Freunden und Bekannten und Geschäftspartnern, die sich im Sahel oder an (fast) jedem anderen Ort auf dem Globus befinden. Die Medien und digitalen Anwendungen die diese Akteure benutzen, entsprechen so einem fait social total (Maus 1923-1924), der nicht nur die technische Dimension ihrer Existenz bestimmt, sondern auch ihre soziale. Anhand ihres Beispiels lässt sich die Komplexität lokaler Medien und ihre profunde Transformation untersuchen. Die Untersuchung hat eine historische Dimension, indem sie den Wandel von direkter oraler Kommunikation, über professionelle Briefschreiber im Sahel, über Telegramm und Telefon zum Smartphone mit seinen Anwendungen thematisiert. Indem das Augenmerk auf das Handeln afrikanischer Geschäftsleute in Südostasien gelegt wird‚ ergeben sich Einblicke in die Schnittstelle von Medien und Migration, die dazu beitragen, die kommunikative Natur normativer Ordnungen zu beleuchten.

Referenzen:
Barth, Heinrich 
1857–1858 Reisen und Entdeckungen in Nord- und Central-Afrika in den Jahren 1849 bis 1855. Tagebuch einer im Auftrag der Britischen Regierung unternommenen Reise. 5 Volumes. Gotha: Justus Perthes.
Battûta, Ibn 
1982 Voyages III. Inde, Extrême-Orient, Espagne and Soudan. Paris.
Bruijn, Mirjam de; Dijk, Rijk van 
2012 The social life of connectivity in Africa. New York: Palgrave Macmillan.
De Moraes Farias, Paulo Fernando 
2003 Arabic Medieval Inscriptions from the Republic of Mali: Epigraphy, Chronicles, and Songhay-Tuareg History. Fontes Historiae Africanae, new series. Oxford: Oxford University Press for The British Academy.
Hahn, Hans Peter 
2012 “Mobile Phones and the Transformation of Society: Talking about Criminality and the Ambivalent. Perception of new ICT in Burkina Faso.” In: African Identities, 46:1-12.
Johannes Leo Africanus 
1550 La descrittione dell’Africa. In: Giovan Battista Ramusio (Hrsg.): Primo volume, et Seconda editione delle Navigationi et Viaggi.
Nyamnjoh, Henrietta Mambo
 2014 Bridging mobilities. Bamenda: Langaa & African Studies Centre.
Urry, John 
2007 Mobilities. Cambridge: Polity Press.
De Moraes Farias, Paulo Fernando 
2003 Arabic Medieval Inscriptions from the Republic of Mali: Epigraphy, Chronicles, and Songhay-Tuareg History. Fontes Historiae Africanae, new series. Oxford: Oxford University Press for The British Academy.
Hahn, Hans Peter 
2012 “Mobile Phones and the Transformation of Society: Talking about Criminality and the Ambivalent. Perception of new ICT in Burkina Faso.” In: African Identities, 46:1-12.
Johannes Leo Africanus 
1550 La descrittione dell’Africa. In: Giovan Battista Ramusio (Hrsg.): Primo volume, et Seconda editione delle Navigationi et Viaggi.
Nyamnjoh, Henrietta Mambo 
2014 Bridging mobilities. Bamenda: Langaa & African Studies Centre.
Urry, John 
2007 Mobilities. Cambridge: Polity Press.

International Conference and Publication

Project leader: Prof. Vinzenz Hediger

Project description

Cinema has been discussed as the paradigmatic cultural space of modern (mass) democracy by thinkers as different and far apart as Siegfried Kracauer, who developed an alternative to the bourgeois fear of masses and mass art in his criticism from the 1920s and his film books, and Alain Badiou, who cast cinema as a “democratic emblem” in an essay published in 2005. But how do modernization and democracy relate to cinema in a moment of the supposed crisis of (modern liberal) democracy? With a focus on three case studies of new players in the global cultural economy, all of which combine the emergence of a popular cinema with the (relative) consolidation of liberal democracy – India, Nigeria and South Korea –, this project argues that cinema, and particularly popular cinema, configures the demos in modern democracies by articulating and dramatizing the conflicts and crises of democratic polities, while developing a significant appeal beyond the geographical and political boundaries of these polities.

Among the most remarkable developments of the last thirty years in world cinema has been the emergence a number of new global players, i.e. thriving and market driven rather than state sponsored cinema industries with an international reach, operating below and beyond the confines of the American film industry’s continuing dominance of global middle class film consumption. Enabled by new digital technologies of production and distribution, these new global players include most notably the various Indian film industries, including, but not limited to, Hindi or so-called “Bollywood” cinema; South Korea; and Nigeria. While the Indian cinema industry has dominated its home market since the introduction of sound in the early 1930s and has consistently found an audience in Non Resident Indian or NRI diaspora communities as well as in the Middle East since the 1950s, Indian cinema’s globalized presence coincides with c country’s market liberalization policies in the 1990s.  These, in turn, are part of the second wave of globalization after the end of the Cold Ward, which involves, most notably, the emergence of a new world trade system around the GATT treaties and the establishment of the WTO. South Korea’s film industry, which is now one of the dominant cultural industries in East Asia with a strong presence in global pop culture, began its rise in the 1990s and emerged from a policy of market liberalization, combined with tax incentives that induced the Chaebols, the large industrial conglomerates, to enter film production. The Nigerian video industry, which has an output of around 1000 feature films per year and has an audience across Africa and in African diasporas in the Americas, Europe and Asia, emerges out of a situation of economic crisis and in response to the complete collapse of state sponsored film production in the country in the 1980s. 
Broadly speaking, to all three cases applies what film critic and scholar Meena Pillai argues in her work on Malayalam (Kerala) cinema:

„As earlier notions of kinship and identity based on clans, natal homes and blood relations disintegrated with the rise of industrialization, spread of Western education and more individualistic and capitalistic modes of production and consumption, there was a need for forms of art and thoughts that could bring together the newly liberated individuals and mobilize them into a new collective. Cinema was inextricably caught in this task of imagining a stable and viable national/subnational community.“ (Raghavendra  2017, 267)

What is more, the rise and global reach of a self-sustaining, market driven cinema industry coincides in all three cases with the emergence and consolidation of or the transition to liberal democracy. As historians Bipan Chandra, Mridula Mukherjee and Adiya Mukerjee argue, the mass movement of resistance against colonial rule in the 19th and 20th centuries in India was “influenced deeply by democratic thought and traditions of the Enlightenment” and “succeeded in making democracy and civil liberty basic elements of the Indian political ethos”, establishing India as the largest democracy in the world after its liberation from British rule in 1947. (Chandra, Mukherjee, Mukherjee 2008, 28) While governed by authoritarian rulers and military dictatorships until the 1980s and 1990s, both South Korea and Nigeria have since evolved into relatively stable liberal democracies, if by liberal democracy we understand a political system in which parties loose elections and accept the result, and in which no section or fraction of society dominates the political system permanently at the expense of other sections. (Lefort 1991) 
These parallel histories are all the more remarkable as they unfold against the backdrop of a growing sense of crisis of Western liberal democracy. In the United States, for instance, still the dominant player in the global economy of cinema, this crisis plays out as a conflict between two competing visions of egalitarianism and two concomitant and mutually exclusive conceptions of democracy: an inclusive democracy based on the notion of the continuous expansion of equal civil rights, and an exclusive, ethnic or racial democracy in the tradition of John C. Calhoun and Andrew Jackson, in which equality is  the equality of “white” people, combined with the selective attribution and revocation of civil rights based on ethnicity. One can argue that this conflict, which has marked the history of American Democracy since the 1830 and through the Civil War, Reconstruction and the Civil Rights Movement of the 1960s, has now engulfed the American political system in its entirety, with Barack Obama, the first black president, being the emblematic figure of the first and Trump, who replaced the portrait of president Lincoln in the Oval Office with a portrait of Andrew Jackson, the epitome of the second type of mass democracy. One can further argue that since its inception, and particularly since the emergence of the feature film, cinema has been a privileged site for the articulation of this conflict. The first full-length feature film produced in American, D.W. Griffith’s “Birth of a Nation” from 1914, celebrates the creation of the Ku Klux Klan, while the representation, or rather – non-representation – of non-“white” people in American cinema has been a matter of contention and public debate throughout the 20th century.
Against the backdrop of the literature on questions of representation and the experience of mass democracy in American cinema, and drawing on more recent work on non-Western cinemas, this project looks at the three cases of India, South Korea and Nigeria in a comparative perspective and inquires into the relationship of cinema and democracy under the conditions of a globalized economy. The exploratory claim of the project is that, rather than contributing to a process of “undoing the demos”, cinema, through its broad appeal and wide reach, has a privileged role in configuring the demos in modern democracies, dramatizing the conflict and articulating the potentials, but also the pathologies of modern democratic polities.

References
Chandra, Bipan, Mridula Mukherjee, Aditya Mukherjee, India Since Independence. Revised and Updated edition, New Delhi: Penguin India 2008, 28.
Lefort, Claude, Democracy and Political Theory, Cambridge: Polity Press 1991.
Raghavendra, M.K.  (ed.), Beyond Bollywood. The Cinemas of South India, New Dehli: Harper Collins India 2017, 267.

Configuring the Demos: Cinema, the Global Digital Economy, and the Crisis of Democracy
International Conference

Internationaler Workshop

Projektverantwortliche: Prof. Dr. Rainer Klump und Prof. Dr. Darrel Moellendorf

Projektbeschreibung

Im Mainstream der modernen wirtschaftswissenschaftlichen Forschung spielen die normativen Grundlagen der Wirtschaftspolitik keine bedeutende Rolle (mehr). Weder gibt es dazu herausragende Publikationen und Debatten noch gibt es nachhaltige Tendenzen, in das Curriculum der wirtschaftswissenschaftlichen Grundausbildung ein Pflichtfach „Wirtschaftspolitik“ (wieder) aufzunehmen, das im Zuge der Bologna-Reformen aus dem Pflichtkanon als überflüssig entfernt wurde. Man kann diese Entwicklung bedauern, weil damit viele Brücken aus den Wirtschafts- in die Gesellschafts- und Geisteswissenschaften abgebrochen bleiben oder auch weil sich außerhalb der Wirtschaftswissenschaften das Gefühl der unzureichenden fachinternen Auseinandersetzung mit den Ursachen der Finanzkrise von 2008 breit macht. Man kann aber auch die wissenschaftsimmanenten Entwicklungen nachzeichnen und kritisch erörtern, die das Verschwinden einer eigenständigen Lehre von der (normativen) Wirtschaftspolitik in den Wirtschaftswissenschaften verursacht oder begünstigt haben.

Letzteres soll in dem Projekt im Zentrum stehen. Es untersucht, wie und warum innerhalb der letzten 50 Jahre alle traditionellen Begründungen für aktives wirtschaftspolitisches Eingreifen innerhalb der Wirtschaftswissenschaften infrage gestellt wurden. Es belegt, wie diese Entwicklung mit Prozessen der Globalisierung, Privatisierung und Deregulierung einherging, die letztlich auch eine zentrale Ursache der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise ab 2008 bildeten. Schließlich entwickelt es Anhaltspunkte, wie eine neue Theorie der (normativen) Wirtschaftspolitik aussehen kann, die Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhundert wie Digitalisierung oder Klimawandel gibt. 
Das Projekt schließt an die Überlegungen zum Widerstreit zwischen Eigennutz- und Gemeinwohlorientierung der Wirtschaftswissenschaften an, die seit der frühen Neuzeit ein Kennzeichen marktwirtschaftlich-kapitalistischer Wirtschaftsordnungen sind. Während in Klump / Pilz (2018) das Aufkommen der Eigennutzorientierung im 16. Jahrhundert analysiert und in ihren ideengeschichtlichen Rahmen eingeordnet wurde, untersuchten Klump / Wörsdorfer (2011) die normativen Grundlagen des Ordoliberalismus in der 1. Hälfte des 20. Jahrhunderts. Wörsdörfer (2014) hat sich auch bereits mit der Entwicklung des modernen wirtschaftswissenschaftlichen Curriculums auseinandergesetzt, allerdings dabei nicht die normativen Grundlagen der Wirtschaftspolitik thematisiert.

Motivation
In der traditionellen Theorie der Wirtschaftspolitik, wie sie bis etwa Anfang der 1970er Jahre dargestellt und gelehrt wurde, gab es drei große Bereiche bzw. Ziele, aus denen heraus wirtschaftspolitische Eingriffe motiviert und legitimiert wurden. Sie setzten an der Entstehungs-, der Verwendungs- und der Verteilungsseite des gesamtwirtschaftlichen Wohlstands, gemessen durch das Bruttoinlandsprodukt, an. Das Verteilungsziel strebte die Herstellung einer als gerecht empfundenen Verteilung der Einkommen und Vermögen an. Aus dem Bereich der Einkommensverwendung ließ sich das Ziel der konjunkturellen Stabilisierung herleiten, welches wiederum in die Unterziele eines stetigen Wirtschaftswachstums, der Vollbeschäftigung, der Preisniveaustabilität und des Zahlungsbilanzausgleichs aufgegliedert wurde. Auf der Entstehungsseite war schließlich das Ziel zur Herstellung allokativer Effizienz angesiedelt, das die bestmögliche Verwendung der knappen Ressourcen sicherstellen sollte und damit implizit auch eine Rechtfertigung für den Schutz der natürlichen Umwelt enthielt. Als zentrale wirtschaftspolitische Aufgabe wurde in diesem Segment die Korrektur sogenannter Marktfehler angesehen, wozu die Verhinderung monopolistischer Marktstrukturen einerseits und andererseits eine Regulierung von Märkten mit Externalitäten, asymmetrischen Informationen, zunehmenden Skalenerträgen oder sonstigen Abweichungen vom Idealbild des vollkommenen Marktes gezählt wurden.

Es soll in dem Projekt nun nachvollzogen werden, wie spätestens seit den 1970er Jahren ein Prozess einsetzte, der bis zum Beginn der 2000er Jahre dazu führte, dass fast alle der oben genannten Gründe für wirtschaftspolitische Eingriffe an Bedeutung verloren. Am Schluss blieb lediglich das Ziel des Wirtschaftswachstums übrig, das vor allem als Ausdruck allokativer Effizienz interpretiert wurde. Diese Entwicklung vollzog sich sukzessive und in mehreren Etappen – ausgehend von der Forschung über die Lehre bis hin zur politischen Praxis. Zunächst fanden in der wirtschaftswissenschaftlichen Forschung zunehmende Arbeiten Verbreitung, die eine Unterordnung der übrigen Ziele unter das Ziel des Wirtschaftswachstums begünstigten und die Effizienz des (unregulierten) Marktes in den Vordergrund stellten. Über Veränderungen der wirtschaftswissenschaftlichen Lehrbücher und des wirtschaftswissenschaftlichen Curriculums wurde das neue Paradigma, welches die normativen Grundlagen der Wirtschaftspolitik immer weiter verengte, über Jahrzehnte für Generationen von Studierenden prägend. Schließlich diffundierte es auch in die politische Praxis und begünstigte dort die Politik einer allgemeinen Marktliberalisierung, die sowohl die Globalisierung der Güter- und Kapitalmärkte wie auch die Privatisierung und Deregulierung einzelner Wirtschaftssektoren motivierte.

Literatur
Klump, R. / Pilz, L. (2018), “Durch Eigennnutz zum Gemeinwohl: Individualisierung, Reformation und der „Geist des Kapitalismus“, Working Paper 01/2018, Exzellenzcluster „Die Herausbildung normativer Ordnungen“, Frankfurt am Main. 
Wörsdorfer , M. (2011), ”On the Affiliation of Phenomenology and Ordoliberalism: Links between Edmund Husserl, Rudolf Eucken and Walter Eucken”, European Journal of the History of Economic Thought, 18, 5521-578. 
Wörsdörfer , M. (2014), ”Inside the ‘Homo Oeconomicus Brain’: Towards a Reform of the Economics Curriculum?”, Journal of Business Ethics Education, 11, 1-36.

Internationaler Workshop
3. Juli 2019
Normative Economic Policy: Past Experience and Future Challenges

Online Event
11. Dezember 2020
Normative Economic Policy

Tagung

Projektverantwortlicher: Prof. Dr. Alexander Peukert

Projektbeschreibung

Auf der Tagung soll die Frage erörtert werden, wie verschiedene Rechtsgebiete (insbes. privates Wirtschafts- und Medienrecht, Straf-, Datenschutz und Finanzmarktrecht) die Spannung zwischen globaler digitaler Kommunikation und lokalen Rechtsordnungen bewältigen und ob sich insoweit seit dem Jahrtausendwechsel generelle Trends feststellen lassen.

Dass zwischen der Medialität globaler Computernetzwerke und lokalem Recht eine tiefgreifende Spannung besteht, ist seit langem bekannt und häufig problematisiert worden. Kaum aber werden die Antworten unterschiedlicher Rechtsgebiete auf diese Herausforderung in der erforderlichen Detailgenauigkeit vergleichend analysiert. Dabei stellen sich in allen von der Digitalisierung betroffenen Rechtsgebieten dieselben Fragen: Welchen Geltungsanspruch erheben lokale Rechtsregime im Hinblick auf global-digitale Sachverhalte (Zuständigkeit der Gerichte/Behörden, anwendbares Recht, Anwendungsbereich des Sachstatuts)? Ist insoweit eine Tendenz zu erkennen, wonach lokale Gesetze leichter ausgelöst und umgekehrt mit extraterritorialem Anspruch (vgl. EU-Datenschutz) angewendet werden? Werden die rechtlichen Anforderungen an grenzüberschreitend-digitales Verhalten strenger (Haftungsniveaus, Regulierungsdichte)? Welche Relevanz kommt technischen Standards („Code is Law“) und hybriden privat-öffentlichen Governance-Strukturen (z.B. Memoranda of Understanding, Netzwerkdurchsetzungsgesetz) zu? 
Indem diese Querschnittsfragen für sechs privatrechtliche, teils öffentlich-rechtliche Kartellrecht adressiert werden, lassen sich möglicherweise generelle Reaktionsmuster des Rechts auf die globale Digitalität erkennen. Zur Anreicherung des empirischen Materials soll jedes Rechtsgebiet aus der Sicht des deutschen/des EU-Rechts und eines Nicht-EU-Rechts erörtert werden. Zum Vergleich zwischen Rechtsgebieten soll also der klassische Rechtsvergleich treten, was bedingt, dass die Tagung in englischer Sprache stattfinden wird. Auf der Grundlage dieses reichhaltigen Materials kann ggf. eine Theorie des Rechts der globalen Digitalität entwickelt werden.

Internationale Tagung
The Law of Global Digitality
2. und 3. Dezember 2019, Frankfurt am Main